Nutzungsbedingungen / AGB

§ 1 Präambel
  1. Die Internetplattform merzig-erleben.com (nachfolgend „Anbieter“ genannt) wird von der Sven Vogel Dienstleistungen, Fitter Str. 13, 66663 Merzig, in Merzig betrieben. Es soll die in Merzig und Umgebung ansässigen Selbständigen, Unternehmen und Angehörige freier Berufe stärken und damit deren Absatzerfolg erhöhen und die Zusammenarbeit zwischen den Firmen intensivieren.
  2. Der Anbieter schafft für o.g. Gruppe die Möglichkeit öffentliche Profile zu erstellen (Branchenbuch). Außerdem gibt es die Möglichkeit Link-, Werbe- und Textanzeigen für regional ansässige Unternehmen zu schalten.
  3. Der Branchenbuch-, Shoppinglisten- und/oder Link-, Werbe- und Textanzeigen-Inserent wird im Nachfolgenden „Business User“ genannt.
  4. Der registrierte NICHT Geschäftskunde wird im Nachfolgenden „User“ genannt.
§ 2 Pflichten von SVD-Merzig
  1. SVD-Merzig hält die von den Business User zur Verfügung gestellten Inhalte und Daten auf einem Server zum Abruf über das Internet zur Verfügung. Für das Datenmaterial ist SVD-Merzig nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten bei Branchenbucheinträgen und/oder Link-, Werbe- und Textanzeigen.
  2. Soweit der Eingetragene mit einer von SVD-Merzig vorab eingetragenen Branchenadresse (dem kostenlosen Branchenbucheintrag), Shoppingliste nicht einverstanden ist, hat er dies anzuzeigen und hat nach Eingang der Anzeige einen Anspruch auf Korrektur bzw. Löschung des Eintrags innerhalb von 14 Tagen.
§ 3 Pflichten des Eintragenden
  1. Der Business User versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Er darf in keiner Weise Urheber-, Design-, Werbe- oder Datenschutzrechte bzw. Warenzeichen oder andere Rechte Dritter verletzen, und die Inhalte dürfen in keiner Weise um Gelder bitten.
  2. Der Business User ist insbesondere für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind, keine unsittlichen Inhalte enthalten und in keiner Weise obszön, beleidigend, bedrohend oder verleumderisch sind. Sollte SVD-Merzig durch eine vom Business User begangene Rechtsverletzung Nachteile entstehen, kommt der Business User für alle verursachten Schäden auf.
  3. Der Business User wird erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen und im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen treffen. Der Business User gestattet SVD-Merzig die statistische Auswertung der Datensätze.
§ 4 Branchenbucheinträge / Shoppinglisteneinträge
  1. Vertragspartner bei den kostenlosen Branchenbuch- / Shoppinglisteneinträgen sind SVD-Merzig und der Business User.
  2. Für den Branchenbuch- / Shoppinglisteneintrag gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen / AGB auf merzig-erleben.com, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bilden.
  3. Eintragungen unter merzig-erleben.com sind allen Gewerbetreibenden und Selbständigen mit Sitz oder Filialsitz in Merzig und näherer Umgebung möglich. Eine Ausweitung dieses Kreises kann vom Betreiber entschieden werden.
  4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalte zu überwachen und zu bearbeiten, abzulehnen oder zu entfernen, wenn diese Inhalte nicht mit den oben erwähnten Bedingungen übereinstimmen. Insbesondere behält sich der Anbieter das Recht vor Inhalte zu blockieren, wenn deren Inhalt ungeeignet oder auf andere Weise nicht mit den oben stehenden Bedingungen vereinbar ist oder die dem Zweck des Portals schaden.
§ 5 Werbeeinträge
  1. Als "Werbeauftrag" ist der Vertrag über die Schaltung eines oder mehrerer Werbemittel (Link-, Werbe- und Textanzeigen) auf merzig-erleben.com zum Zwecke der Verbreitung zu verstehen. Vertragspartner sind der Anbieter (SVD-Merzig) und der Business User.
  2. Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen / AGB auf merzig-erleben.com sowie die Preisliste, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bilden.
  3. Eintragungen unter merzig-erleben.com sind allen Gewerbetreibenden und Selbständigen mit Sitz oder Filialsitz in Merzig und näherer Umgebung möglich. Eine Ausweitung dieses Kreises kann vom Betreiber entschieden werden.
  4. SVD-Merzig behält sich das Recht vor, Inhalte zu überwachen und zu bearbeiten, abzulehnen oder zu entfernen, wenn diese Inhalte nicht mit den oben erwähnten Bedingungen übereinstimmen. Insbesondere behält sich SVD-Merzig das Recht vor Inhalte zu blockieren, wenn deren Inhalt ungeeignet oder auf andere Weise nicht mit den oben stehenden Bedingungen vereinbar ist oder die dem Zweck des Portals schaden.
§ 5 Fremde AGBs und Änderungen unserer Nutzungsbedingungen / AGB
  1. Fremde Allgemeine Geschäftsbedingungen können nur durch explizite schriftliche Annahme durch SVD-Merzig Vertragsbestandteil werden.
  2. Änderungen und Ergänzungen der AGBs von SVD-Merzig werden mit einer Frist von 4 Wochen schriftlich angezeigt und räumen dem Business User eine Widerspruchszeit von weiteren 4 Wochen ein. Bleibt der Widerspruch aus, gelten die „neuen“ AGBs als akzeptierter Vertragsbestandteil.
§ 6 Vertragslaufzeit/Kündigungsrecht
  1. Ein Vertrag über die Veröffentlichung einer Link-, Werbe- und Textanzeige unter merzig-erleben.com kommt zustande über ein:
    Eintrag unter merzig-erleben.com,
    E-Mail mit Bestätigung von merzig-erleben.com (SVD-Merzig)
  2. Alle Angaben müssen wahrheitsgemäß und vollständig gemacht werden.
  3. Der Vertrag wird grundsätzlich mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen.
  4. Der Business User kann den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit kündigen. Kündigt er nicht, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Laufzeit.
  5. Die Kündigung hat schriftlich per Post (Anschrift im Impressum) oder an info@merzig-erleben.com zu erfolgen.
  6. Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt.
§ 7 Zahlungsbedingungen
  1. Für die Laufzeit des Vertrages über Link-, Werbe- und Textanzeigen gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste.
  2. Die Vergütung für die Veröffentlichung von kostenpflichtigen Link-, Werbe- und Textanzeigen ist grundsätzlich im Voraus nach Erhalt der Rechnung zu entrichten und sofort fällig.
  3. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit ist merzig-erleben.com (SVD-Merzig) berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen. Erhöht sich der Preis, ist der Business User berechtigt, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
  4. Alle Beträge sind Nettobeträge exklusive der gültigen Umsatzsteuer.
  5. Zahlungen werden entweder im Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto eingezogen oder die Zahlung erfolgt auf Rechnung
  6. Sofern es beim Lastschriftverfahren Rückbelastungen an SVD-Merzig gibt, die der Business User zu verantworten hat, trägt der Business User die entstehenden Kosten.
  7. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.
  8. Bei Zahlungsverzug ist SVD-Merzig berechtigt, den Zugriff auf die Daten des Business User zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.
§ 8 Sperrung des Eintrags
  1. merzig-erleben.com ist berechtigt, Inhalte und Daten sowie Links zu Webseiten zu sperren, wenn festgestellt wird, dass eine Verletzung von geltenden wettbewerbsrechtlichen, strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen vorliegt. Dies gilt insbesondere, wenn der Business User Informationen über pornografisches Material, für den unerlaubten Handel mit Arzneimitteln, Waffen oder Drogen und für sonstige rechtswidrige Aktivitäten anbietet.
  2. Auch wenn SVD-Merzig aus wettbewerbsrechtlichen Gründen abgemahnt wird, ist SVD-Merzig zu einer sofortigen Sperrung berechtigt. Ferner ist SVD-Merzig in den genannten Fällen zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.
§ 9 Wartungsarbeiten
  1. merzig-erleben.com ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von Ersatzansprüchen.
§ 10 Datenschutz
  1. merzig-erleben.com verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und überlassene Daten nur im gesetzlich zugelassenen Rahmen zu verwenden. Den Download von Adressmaterial wird merzig-erleben.com nicht gestatten. Jedoch ist dem Business User bekannt, dass merzig-erleben.com keinen Einfluss auf die Nutzung der vom Business User eingestellten Inhalte durch die Nutzer des Online-Portals hat.
§ 11 Gewährleistung/Haftung
  1. Allgemein
    SVD-Merzig prüft und aktualisiert die Informationen auf seinen Webseiten ständig. Dennoch kann keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Die auf merzig-erleben.com dargestellten Informationen stellen keine juristische oder anderweitige Beratung dar.
  2. Des Weiteren behält sich SVD-Merzig das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Inhalt und Struktur der Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung von SVD-Merzig.
  3. SVD-Merzig übernimmt keine Gewähr, sollten die Daten aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger durch SVD-Merzig nicht verschuldete Umstände nicht oder nur eingeschränkt zugänglich sein.
  4. Links
    SVD-Merzig ist für den Inhalt der Webseiten, auf die in Form von Links verwiesen wird, nicht verantwortlich und distanziert sich hiermit ausdrücklich vorsorglich von allen Inhalten dieser externen Seiten.
§ 12 Sonstiges
  1. Nutzern von merzig-erleben.com ist es verboten:
    Gegen Gesetze und die AGBs von SVD-Merzig zu verstoßen
    Unehrlich und irreführend zu handeln
    Bewusst falsche bzw. Daten von Dritten zu benutzen
    Die Rechte Dritter zu verletzen
    Spam, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu verbreiten
    Viren oder andere Technologien zu versenden, die SVD-Merzig oder die Interessen bzw. das Eigentum von Benutzern von SVD-Merzig schädigen können
    SVD-Merzigs Infrastruktur einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise das problemlose Funktionieren von SVD-Merzig zu stören
    Die Inhalte anderer Anzeigen zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten
    Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf SVD-Merzig zu verhindern oder einzuschränken
§ 13 Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
  1. Sollten einzelne Bestandteile dieser AGBs oder des Vertrages zwischen SVD-Merzig und dem Business User unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Formulierung soll durch eine Formulierung ersetzt werden, die dem ursprünglich beabsichtigten Sinn am nächsten kommt.
  2. Für den Vertrag gilt die deutsche Rechtssprechung. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Merzig.
Stand: Januar 2020